Einleitung
Bei zlp-online.de, bad-vilbeler-anzeiger.de, karbener-zeitung.de und usinger-land-extra.de handelt es sich um Internetangebote der ZLP Zeitungsring Lokalpresse Bad Vilbel GmbH, Im Rosengarten 25c, 61118 Bad Vilbel (im folgenden „ZLP“).
Mit zlp-online.de, bad-vilbeler-anzeiger.de, karbener-zeitung.de und usinger-land-extra.de bietet Ihnen die ZLP Nachrichten und aktuelle Informationen zu unterschiedlichen Themen wie Politik, Wirtschaft, Sport und Kultur, sowie Veranstaltungshinweise, Gastronomie- und Einkaufstipps und weiteren Spezialthemen (im folgenden „Inhalte“ genannt).
Diese Inhalte sind für jedermann frei zugänglich, wobei jedoch die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten.
Nutzungsbedingungen – I. Nutzung der Inhalte
Die Inhalte dürfen von Ihnen nur für eigene persönliche Zwecke verwendet werden. Die Weitergabe von Inhalten von zlp-online.de, bad-vilbeler-anzeiger.de, karbener-zeitung.de und usinger-land-extra.de an Dritte (auch auszugsweise) ist, soweit zlp-online.de, bad-vilbeler-anzeiger.de, karbener-zeitung.de und usinger-land-extra.de dies nicht elektronisch unterstützt, nicht gestattet. Ferner ist das Kopieren, Verwerten, Vertreiben, Veröffentlichen sowie eine sonstige Nutzung der Inhalte von zlp-online.de, bad-vilbeler-anzeiger.de, karbener-zeitung.de und usinger-land-extra.de für eigene oder fremde gewerbliche Zwecke untersagt.
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Nutzungsbedingungen – II. Gewährleistung
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2. ZLP übernimmt keine Gewähr dafür, dass Ihnen das Internetangebot zlp-online.de, bad-vilbeler-anzeiger.de, karbener-zeitung.de und usinger-land-extra.de an bestimmten Zeiten zur Verfügung steht. Insbesondere übernimmt die ZLP daher keine Gewähr im Falle von Störungen, Unterbrechungen oder einem etwaigen Ausfall von zlp-online.de, bad-vilbeler-anzeiger.de, karbener-zeitung.de und usinger-land-extra.de
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- mit Informationen im Gesundheitsbereich medizinische Ratschläge, Anleitungen, Empfehlungen oder Beratungen, etc. abgeben. Ferner machen wir Sie ausdrücklich darauf aufmerksam, fachmännischen, insbesondere ärztlichen Rat bezüglich der Sie interessierenden Themenbereiche einzuholen.
4. ZLP weist darauf hin, dass sie sich die Inhalte der MicroSites sowie der Banner und sonstiger Werbeflächen nicht zu eigen macht, und keine Gewähr für diese übernimmt.
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Nutzungsbedingungen – III. Rechte an den Inhalten
1. ZLP und ihren Datenlieferanten stehen an allen Seiten von zlp-online.de, bad-vilbeler-anzeiger.de, karbener-zeitung.de und usinger-land-extra.de inklusive Layout, Software und deren Inhalte das Urheberrecht und/oder sonstige Schutzrechte zu.
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Nutzungsbedingungen – IV. Haftungsbeschränkung
1. Für Schäden, gleich woraus diese resultieren, haftet ZLP nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen.
Dies gilt entsprechend im Falle der Verletzung vor- oder nebenvertraglicher Pflichten, bei unerlaubter Handlung, bei Mangel- und Mangelfolgeschäden sowie, wenn Sie Kaufmann sind, bei Verzug und Unmöglichkeit.
Vorstehende Regelung gilt nicht bei einer Verletzung von Kardinalpflichten.
2. Sofern die ZLP haftet, haftet sie nur insoweit, als die Schäden vorhersehbar waren. Die Haftung der ZLP ist in diesen Fällen der Höhe nach begrenzt auf Euro 3.000,- pro Schadensfall. Diese Haftungsbeschränkung in Ziffer 2. gilt nicht, sofern der Schaden darauf beruht, dass ein gesetzlicher Vertreter oder leitender Angestellter von ZLP vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat oder wenn ein sonstiger Erfüllungsgehilfe eine Kardinalpflicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzt hat.
Sofern Sie kein Kaufmann sind, gilt die vorstehende Haftungsbeschränkung auch nicht bei einem grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verstoß sonstiger Angestellter und Erfüllungsgehilfen gegen andere als Kardinalpflichten.
3. Die in den vorgehenden Absätzen 1. und 2. aufgeführten Haftungsausschlüsse oder -beschränkungen gelten nicht bei bei Fehlen von abgegebenen Zusicherungen sowie einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Ferner gelten sie nicht bei Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
4. Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten entsprechend bei Ansprüchen gegenüber verbundenen Unternehmen und Datenlieferanten der ZLP sowie den gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von ZLP, deren verbundenen Unternehmen sowie Datenlieferanten. Vorstehendes gilt nur sofern sich aus den Nutzungsbedingungen der Datenlieferanten gemäß Ziffer VII. nichts anderes ergibt.
Nutzungsbedingungen – V. Datenschutz
ZLP wird sämtliche datenschutzrechtlichen Bestimmungen strengstens einhalten. Weitere Hinweise finden Sie unter Datenschutzerklärung.
Personenbezogene Daten, die ZLP im Rahmen Ihrer Dienste zlp-online.de, bad-vilbeler-anzeiger.de, karbener-zeitung.de und usinger-land-extra.de oder auf andere Weise erhalten hat, wird die ZLP nicht an Dritte weitergeben.
Ausgenommen sind Einsendungen zu Gewinnspielen, soweit die Übermittlung von personenbezogenen Daten erforderlich ist, um den Gewinnern ihren Gewinn zukommen zu lassen.
Nutzungsbedingungen – VI. Sonstige Regelungen
1. Auf die vorliegenden Nutzungsbedingungen sowie das Verhältnis zwischen Ihnen und der ZLP findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.
2. Sollte/n eine oder mehrere Bestimmung/en dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so soll dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berühren.
Die unwirksame/n Bestimmung/en soll/en vielmehr im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung durch eine oder mehrere rechtswirksame Regelung/en ersetzt werden, die dem von der ZLP mit der/den unwirksamen Bestimmung/en erkennbar verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommt/en. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung etwaiger Regelungslücken.
3. Sind Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten in Verbindung mit diesen Nutzungsbedingungen sowie in Verbindung mit Ihrer Nutzung von zlp-online.de, bad-vilbeler-anzeiger.de, karbener-zeitung.de und usinger-land-extra.de der Sitz der ZLP.
4. Die ZLP behält sich vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.
Nutzungsbedingungen – VII. Partner
Sofern ZLP für den Betrieb von zlp-online.de, bad-vilbeler-anzeiger.de, karbener-zeitung.de und usinger-land-extra.de Partner beauftragt oder Leistungen direkt von diesen erbringen lässt, gelten die an den entsprechenden Stellen genannten Nutzungsbedingen und Geschäftsbedingungen zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen.
Mit Ihrer Einverständniserklärung zu den Nutzungsbedingungen von zlp-online.de, bad-vilbeler-anzeiger.de, karbener-zeitung.de und usinger-land-extra.de erklären Sie sich gleichzeitig mit den Nutzungsbedingungen der Partner einverstanden.
Bitte lesen Sie daher diese Nutzungsbedingungen an entsprechender Stelle ebenfalls sorgfältig durch.